Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 08.12.2005 - 12 A 10951/04.OVG |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; Anforderungen an die Rechtmäßigkeit von Personenschutzmaßnahmen und Objektschutzmaßnahmen
- Judicialis
POG § 2; ; POG § 2 Abs. 2; ; POG § 7; ; POG § 7 Abs. 1; ; POG § 7 Abs. 2; ; POG § 8; ; GG Art. 2; ; GG Art. 2 Abs. 1; ; GG Art. 11; ; GG Art. 14; ; GG Art. 20; ; GG Art. 20 Abs. 3
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Staatsanwalt unter Polizeischutz - Wohnungseigentümerin fordert seinen Auszug aus der Wohnanlage
- streifler.de (Kurzinformation)
Nachbar: Personen- und Objektschutz muss hingenommen werden
- juraforum.de (Kurzinformation)
Beeinträchtigung durch Personen- und Objektschutz für StA ist hinzunehmen
- juraforum.de (Kurzinformation)
Personenobjektschutz muss von den Nachbarn hingenommen werden
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Nachbarin muss Maßnahmen für Personen- und Objektschutz hinnehmen
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Anspruch auf Aufhebung von Notstandsmaßnahmen?
Verfahrensgang
- VG Koblenz, 29.03.2004 - 3 K 3727/03
- OVG Rheinland-Pfalz, 08.12.2005 - 12 A 10951/04.OVG
Papierfundstellen
- NJW 2006, 1830
- NZM 2006, 547
- DVBl 2006, 928 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Zweibrücken, 20.06.2003 - 3 W 126/03
Polizeiliche Informationserhebung in Rheinland-Pfalz: Rechtmäßigkeit einer lang …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.12.2005 - 12 A 10951/04
Rechtsmittel hiergegen blieben erfolglos (Beschluss des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 20. Mai 2003 - 3 W 126/03 -).Da nach wie vor eine gegenwärtige erhebliche Gefahr für das Leben des Beigeladenen besteht, die auf eine andere (rechtlich mögliche) Weise nicht abgewehrt werden kann, dürfen die Personen- und Objektschutzmaßnahmen, die die Klägerin beendet wissen will, fortgesetzt werden (vgl. hierzu bereits Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken, Beschluss vom 20. Mai 2003 - 3 W 126/03 -).
- BVerfG, 26.05.1993 - 1 BvR 208/93
Besitzrecht des Mieters
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.12.2005 - 12 A 10951/04
Dies gilt im hier in Rede stehenden Zusammenhang besonders im Hinblick auf die Entfaltungsfreiheit im persönlichen und gesellschaftlichen Bereich, die Freizügigkeit sowie die eigentumsrechtlichen Positionen, auf die sich auch Mieter einer Wohnung berufen können (vgl. BVerfG, Urteil vom 26. Mai 1993 - 1 BvR 208/93 -, BVerfGE 89, 1 ). - OVG Rheinland-Pfalz, 22.03.2002 - 12 B 10331/02
Rechtmäßige Rasterfahndung zwecks Terrorismusbekämpfung
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.12.2005 - 12 A 10951/04
Dabei sind die Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit des Schadeneintritts umso geringer, je größer der zu erwartende Schaden und je ranghöher das Schutzgut sind (vgl. Beschluss des Senats vom 22. März 2002 - 12 B 10331/02.OVG -, NVwZ 2002, 1528).